DIE MEDIENHÖLLE #043 | DEUTSCHLAND KI-NATION 2030?
Analyse des Digitalhaushalts der Bundesregierung - Stephanie Gast Zepeda
Shownotes
▶︎▶︎ Episode #043 Veröffentlicht: 09.11.2026, 22.20 Uhr rec.: 05.11.2026
▶︎ (00:00) - Friedrich Merz: Deutschland soll KI-Nation 2030 werden ▶︎ (01:45) - Stephanie Gast Zepeda und das Projekt Digitalhaushalt ▶︎ (03:07) - Verstreute Milliarden: Wie Digitalausgaben sichtbar werden ▶︎ (07:02) - Warum KI die Haushaltsanalyse nicht allein übernehmen kann ▶︎ (07:51) - Digitalausgaben 2026: Mehr Geld im Kernhaushalt und in Sondervermögen ▶︎ (09:58) - Die Bundeswehr treibt den Anstieg – zivile Digitalausgaben stagnieren ▶︎ (12:38) - Gewinner und Verlierer: Infrastruktur, Bildung und Bundeswehr ▶︎ (13:57) - Wie viel Geld verwaltet das Digitalministerium? ▶︎ (15:28) - Sondervermögen: Was passiert, wenn die Finanzierung ausläuft? ▶︎ (17:31) - Geplant ist nicht ausgegeben: Die Lücke zwischen Soll und Ist ▶︎ (20:08) - Wie viel KI steckt im Bundeshaushalt? Zahlen und Grenzen der Analyse ▶︎ (23:13) - ChatGPT für Redenschreiber? Was Haushaltstitel nicht verraten ▶︎ (24:45) - Google Cloud und digitale Souveränität: Merz und die Gegenposition ▶︎ (26:50) - Bund und Big Tech: Warum der Investitionsvergleich zur Strategiefrage führt ▶︎ (28:58) - Europäische und internationale Kooperation als Ausweg? ▶︎ (30:11) - Rohdaten, Dashboard und Studien: Hier lässt sich weiterrecherchieren
Vgl.: https://agoradigital.de/projekte/digitalhaushalt/
Kann bei der Thumbnail- und Musikgestaltung bzw. Optimierung Spuren von KI enthalten. Die Menschen sind:
▶︎▶︎ Credits Stationvoice : Lydia Drechsler; https://www.kräuterblütenliebe.de/ Sounddesign für das Grundmotiv: William Wienke; https://william-guitar.de/ Cover: Ingo Römling; https://www.monozelle.de/ Hosts: Philipp Nitzsche und Jörg Wagner Post: post [ätt] medienhoelle [pünktchen] de
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00:00:00: Deutschland will nicht nur Nutzer von KI sein, sondern Vorreiter insbesondere bei der industriellen KI die wir brauchen, dringend brauchen auch für unseren Mittelstand.
00:00:11: Wir haben vor dem Sommer Auf meine Bitte hin in der Bundesregierung eine ressortübergreifende KI-Taskforce eingesetzt.
00:00:18: Unter der Federführung von Bundesminister Carsten Wildberger hat diese Taskforce nun übergreifende, ressortübergreifenden Vorschläge unterbreitet vom Deutschlands Weg zur KI-Nation-Zweitausenddreißig.
00:00:31: Deutschland will KI-Vorheiter sein und macht sich innerhalb der nächsten vier Jahre auf den Weg, KI- Nationen-Zweitausend dreißig zu werden.
00:00:40: Bundeskanzler Friedrich Merz auf einer Pressekonferenz Anfang des Monats November, im Rande des Digitalgipfels von dem Bundesministerium Digitales und Staatsmodernisierung.
00:00:54: Die KI-Ausgaben belaufen sich aktuell auf der Null, fünf Prozent des Bundeshaushalts.
00:00:59: Eine Zahl, die nicht von der Bundesregierung kommt, sondern miterrechnet wurde vor meiner nächsten Gesprächspartnerin, die hier gleich zugeschaltet ist in dieser schwarzen monothematischen Medienhöllenausgabe, die aktiv unterstützt wurde durch finanzielle Dreingaben in den Medienhölle Tresor.
00:01:45: Und jetzt uns zugeschaltet ist der Stephanie Gasse-Peder.
00:01:48: Sie isst Policy Researcher und hat die Projektleitung Digitalhaushalte inne.
00:01:54: Vielleicht müssen Sie ganz kurz noch erklären, für wen Sie arbeiten?
00:01:57: Wer ist eigentlich Ihr Auftraggeber?
00:01:59: Hallo ich grüße!
00:02:00: Ja hallo sehr gerne.
00:02:02: Also ich bin bei der Akkurat-Digitaltransformation.
00:02:06: Wir sind ein Think Tank mit Fokus Digitalpolitik, den es jetzt seit vier Jahren gibt.
00:02:11: Wir sind gefördert von der Mercator-Stiftung ist auch alles transparent auf unserer Website und wir sind aktuell in der ersten Förderperiode bis August XXII haben auch schon die zweite Förder periode zugesagt Und wir haben seit einigen jahren in Kooperationen mit dem ZEW also mit dem Leibniz Zentrum für europäische Wirtschaftsforschung Haben wir gemeinsam dieses Projekt digital Haushalt laufen wo das ZE W für uns diesen die Digitaal-Ausgaben der Bundesregierung analysiert und wir dann daraus weitere Analysen und politische Handlungsempfehlungen ableiten können.
00:02:43: Und ich habe jetzt sozusagen, ich bin jetzt neu bei der Agora digitale Transformation seit Ende August und ich hab jetzt sozusagen neu dieses Projekt übernommen was es halt vorher schon gab aber das vorher noch nicht so konzentriert von einer Person korrimiert wurde.
00:02:56: Welchen wissenschaftlichen Background haben Sie?
00:02:58: Ich bin Politikwissenschaftlerin bzw.
00:03:00: genauer gesagt habe ich internationale politische Ökonomie gemacht und der Fokus digitale Politik kam dann erst später.
00:03:07: Was ist so spannend am digitalen Haushalt der Bundesregierung, dass Sie da wirklich auch Lebenszeit reingesteckt haben denn wir kommen gleich zu einer sehr umfangreichen Analyse von Ihnen?
00:03:17: Ja!
00:03:18: Ich würde sagen das Spannende ist sie haben ja in Deutschland wird ja seit Jahren über Digitalisierung gesprochen und jetzt hat auch endlich Digitalisierung mit dem eigenen digitalen Ministerium sozusagen mehr Bedeutung bekommen.
00:03:30: Und wird auch mehr priorisiert, aber die tatsächlichen Digitaalausgaben der Bundesregierung waren immer eigentlich verteilt über alle Ressorts.
00:03:40: Deswegen war es schon immer sehr schwierig, überhaupt einschätzen zu können.
00:03:44: wie viel wird überhaupt in Digitalisierung investiert aus dem Bundeshaushalt?
00:03:49: und deswegen das war so die Motivation für dieses Projekt dass man die Zahlen überhaupt erst mal sammelt und erstellt und diesen Datensatz dann auch öffentlich verfügbar macht.
00:04:03: Wir haben auch ein Dashboard auf unserer Website, das ist nachempfunden im Dashboard vom Finanzministerium.
00:04:08: Dass man sich da durchklicken kann.
00:04:09: aber wir haben exakt den Fokus digital ausgaben eben weil das vor uns noch niemand so strukturiert analysiert hatte was überhaupt von dem Bundeshaushalt in Digitalisierung geht.
00:04:20: Wie erklären Sie sich das?
00:04:22: dass das quasi erstmal so verstreut es so unsichtbar und dass man das dann von außen erst zusammentragen muss.
00:04:28: warum hat die Bundesregierung nicht selber Interesse daran zu wissen was sie aus gibt?
00:04:32: Also ein Interesse hat sie bestimmt auch daran, aber ich glaube es gibt mehrere Gründe.
00:04:38: Zum einen hatte ja wie gesagt Digitalisierung lange nicht diesen strategischen Anspruch das ist auch erst sehr spät dieses eigene Ministerium bekommen hat.
00:04:48: deswegen wurde es glaube ich lange nicht so politisch priorisiert wie es unserem eigentlich bereits früher hätte geschehen sollen.
00:04:55: Und zum anderen ist es, glaube ich, generell ein Problem beim Haushalt der Bundesregierung.
00:05:01: Das ist auch ein Punkt den wir kritisieren, dass die Haushaltsplanung und die Einzelpläne der verschiedenen Ressorts nicht pro Gramm nach Programmen sortiert sind.
00:05:13: Und deswegen ist es oft dann schwierig, man muss sich wirklich durch die kompletten Einzelpläne der verschiedenen Ressorts wühlen und um dann auf Titelebene zu gucken wo steckt die Digitalisierung drin und wo nicht.
00:05:24: Ich glaube das ist vermutlich eines der vielen Themen.
00:05:26: vielleicht gab es jemanden der das interessant oder relevantes Hand und sich nicht durchsetzen konnte.
00:05:32: Es konkurrieren ja leider immer sehr viele Themen auf der politischen Bühne.
00:05:37: aber ich glaube Man kann schon sehen, dass unser Projekt erste Früchte trägt.
00:05:41: Wir haben zum Beispiel auch dazu beigetragen, dass manche Sachen jetzt etwas transparenter kommuniziert werden.
00:05:47: oder wir bekommen auch nicht wir sondern das ZDW wenn sie diesen Datensatz erstellen bekommen immer schon etwas früher vorm Statistischen Bundesamt die Daten zum Haushalt.
00:05:58: also Sie müssen sich das so vorstellen.
00:06:00: Die Haushaltsdaten Regierungs- und Wobby z.B für den Haushalt sind ja auch keine Haushaltsberatungen.
00:06:10: Die komplette Ausstellung sind drei bis viertausend Seiten PDF.
00:06:16: Und man kann sich wie gesagt durch das Dashboard des Finanzministeriums klicken, aber es ist sehr schwierig diesen Datensatz, diesen Haushalt zu analysieren, einfach quantitativ zu analysierenden.
00:06:30: und deswegen bekommt das CDU vom Statistischen Bundesamt Diesen Datensatz, das stetsistische Bundesamt Parst diese drei bis viertausend Seiten und zieht sozusagen die Zahlen aus diesem PDF-Dokument weil es ja auch nicht Maschinenlesplatz zur Verfügung gestellt wird.
00:06:47: Und dann diese sozusagen gepreisten Daten... Die stellt dann das Statistische Bundesamt und den ZDW zur Verfügung.
00:06:54: Und dann beginnt die eigentliche Arbeit zu schauen, wo steckt Digitalisierung drin?
00:06:58: Aber da können wir auch gerne später noch mal im Detail darauf eingehen wie der methodisch vorgegangen wird.
00:07:03: Ich würde es gerne noch kurz am Anfang mit so einer Schockerfrage an Sie.
00:07:08: Warum kann das nicht eine KI?
00:07:09: Warum müssen Sie das machen?
00:07:11: Tatsächlich macht das auch eine KI, also einer der sozusagen vier methodischen Schritte.
00:07:15: Das ZDW ist auch ein Machine Learning-Ansatz aber das wird natürlich alles dann noch von Menschen geprüft und deswegen dauert es auch so lange.
00:07:22: Also da sitzen wirklich mehrere Wissenschaftler über Monate dran diesen Datensatz wirklich dann auch noch zu überprüfen.
00:07:29: Da werden verschiedene Methoden kombiniert.
00:07:31: die KI alleine unterstützt das auch und tatsächlich beobachten wir das jetzt mit der Verbesserung der KI Modelle.
00:07:39: dieser Schritt in der Auswertung schneller wird, aber natürlich müssen wir bevor wir diesen Datensatz absegnen und auf unsere Website packen den noch von Menschen prüfen lassen.
00:07:51: Bevor wir zur eigentlichen künstlichen Intelligenz und der Bundesregierung kommen vielleicht erstmal das was ja völlig darüber steht nämlich was den Digitalhaushalt anbetrifft.
00:08:01: also digital ist ja mehr als nur KI.
00:08:05: wie haben sich denn die Ausgaben des Bundes von twenty-fünfundzwanzig auf sechsundzwannzig entwickelt.
00:08:11: Die sind gestiegen.
00:08:12: nach Kalkulation das CDU von siebzehn Komma ein Milliarden Euro auf zwanzig Komma einen Milliarden Euro, also drei Milliarden Euro mehr allein im Kernhaushalt.
00:08:23: und dann wenn man sozusagen die Gesamtzahlen Kernhaus halt plus Säubeträge des Sondervermögens betrachtet, dann wird es ein bisschen schwieriger.
00:08:32: Im Sondervermögen sind die Unterschiede zwischen den geplanten Mitteln, also den Säubeträgen und den veraufgabten Mitteln.
00:08:40: Also den Istbeträgen.
00:08:41: Die gehen sehr weit auseinander im Sonder-Vermögen Und deswegen schätzt das TIT EV diese Anteile basierend auf den Vorjahren.
00:08:49: und wenn man diese Zahlen auch noch drücksichtigt, dann sind es sozusagen die Digitaal-Ausgaben im Sondervermögen als im SVIK und im KDF von drei Komma drei auf vier Komma eins Milliarden gestiegen.
00:09:02: Mit Sonder Vermögen meinen Sie natürlich speziell die militärische Digitalisierung?
00:09:07: Ne,
00:09:08: explizit nicht.
00:09:09: Also Sondervermögen meint wirklich so dieses Sonder-Vermögen für Infrastruktur und Klima-Nutralität und den Klimatransformationen vor.
00:09:17: Das gibt ja neben dem Kernhaushalt noch verschiedene Sonderfamilienstopfe.
00:09:23: Und wir haben aber im Rahmen des Projekts mit den ZDW uns bisher ausschließlich diesen sogenannten SWIK und KTF angeguckt.
00:09:31: Das heißt, wir haben auch erst seit zwanzig vierundzwanzig berücksichtigen wie überhaupt auch diese Digitaalausgaben im Sondervermögen.
00:09:37: Aber da muss man halt wirklich vorsichtig sein bei der Einschätzung eben weil diese soll- und istbeträge soweit auseinandergehen.
00:09:43: es ist halt schwierig zu sagen so insoviel Digitalausgaben gibt's, weil eben von den geplanten Digitalausgabem im Sondervermügen Ja, ich würde sagen liegenwald aber eben nicht in dem geplanten ja auch in der vom verausgabt wird.
00:09:58: Die idee kam hier zu dieser frage wegen des militärischen sondervermögens weil auf dem digital Gipfel erstaunlicherweise für mich sehr offen und transparent über die Entwicklung gerade auch auf dem drohenmarkt geredet wurde Und da auch sehr viel mittel glaube ich rein fließen.
00:10:14: so habe ich das zumindest verstanden.
00:10:16: bedeutet nun der anstieg den sie gerade gesagt haben Digitalhaushalt der Bundesregierung von zweitausendfünfundzwanzig auf sechstenzwanziger?
00:10:23: ist auch die zivile Digitalisierung deutlich mehr Gelder hält?
00:10:27: Nein, leider nicht.
00:10:27: Also Sie haben es ja gerade angesprochen, dass an die Verteidigung gewinnt an Bedeutung.
00:10:32: Wir haben jetzt im Rahmen unseres Projekts noch kein irgendwie sondervermögener Bundeswehr analysiert aber allein im Kernhaushall steigen die Digitalausgaben des gesamten Kernhaussalls vor allem durch die Veteidigung.
00:10:46: also wir haben tatsächlich Wir haben die Digitaleusgaben auch mal in so eine Zeitreihe gelegt, von zehntausendneunzehnteinzehntasendeinsundzigdreihundsundzig vierundzwanzig zwanzig sechsundzwundzig.
00:10:57: Das sind die Jahre für die wir die Zahlen vom ZTV analysiert bekommen haben.
00:11:03: Und da sieht man, wenn man sozusagen immer die gesamten Digitaalausgaben nur für den Kernhaushalt betrachtet.
00:11:07: Da sieht man schon, dass wir so ... Wir hatten einen Anstieg während der Corona-Jahre dann ist es nach Jahrzehntausend dreiundzwanzig ist das wieder abgefallen.
00:11:15: So die Digitaulausgabe sowohl in absoluten Zahlen als auch relativ zum gesamten Kernhausshalt.
00:11:22: und dann hatten wir von zwanzig fünfundzwannzig auf sechsundzwandzig wieder eine Trendumkehr, dass offensichtlich mehr Digitalausgabene im Kernhaus haben.
00:11:31: aber dieser Trend kommt von den Verteidigungsausgaben.
00:11:34: Also ohne jetzt sich irgendwelche Sondervermögen der Bundeswehr anzugucken, hat man bereits im Kernhaushalt diesen Anstieg der Digitalausgaben wirklich getrieben durch die Verteiligungsausgarben weil wenn man die Digitalaussgaben zur Bundeswehr rausrechnet dann stagnieren die Digital-Ausgabe tatsächlich.
00:11:54: also der Datensatz vom ZEW wird dann nochmal aufgeschüttelt nach neuen Kategorien.
00:11:59: Die kann ich auch noch mal ganz kurz nennen.
00:12:01: Das ist zum einen Infrastruktur, die Digitalisierung der Wirtschaft, die digitalisierung der Verwaltung, Dann Gesundheitswesen und Bundeswehr.
00:12:17: Und die letzte Kategorie ist sozusagen unteilbare Ausgaben, wo dann Titel drin sind, die man nicht einer dieser Kategorien zuordnen kann.
00:12:24: Das heißt wir haben wirklich Verwaltungs-Digitalisierung und Bundeswehre getrennt und beide sind große Posten.
00:12:29: aber dieser Anstieg zwischen dem Jahr zwischen den sechsundzwanzig kann wirklich ausschließlich aus Digitaalausgaben im Kernhaushalt in der Kategories Bundeswehr.
00:12:38: Aber gibt es denn auch so was wie Gewinner und Verlierer bei der Digitalisierung?
00:12:41: Also wären die Mittel unterschiedlich gestreut?
00:12:46: Ja, auf jeden Fall.
00:12:48: Also wir beobachten das sozusagen zwischen diesen neuen Kategorien die wir für die Jahre von den Jahrhunderten und Jahrzehnten bis zum Jahrzehnzehnte haben.
00:12:55: da verändern sich auch die Gewichtungen mal bekommt.
00:12:57: Mal liegen irgendwie mehr digitale Ausgaben in der einen Kategorie mal in der anderen Kategories.
00:13:03: also wie haben zb im Bereich Infrastruktur?
00:13:05: Das war die erste kategorie die ich gerade genannt hatte.
00:13:08: Da sieht man auch ganz klar den Trend dass viel viele Digitale Ausgaben für Infrastruktur ins Sondervermögen gewandert sind, weil die im Kernhaushalt sich halbieren zwischen den Jahren.
00:13:20: Oder man sieht zum Beispiel dass der Digitalpark Schule ausgelaufen ist und dann nicht mehr so viel Geld bekommt, weil auch in Bildungsbereich die Mittel deutlich zurückgegangen sind.
00:13:32: Und genau den Trend für die Bundeswehr hatte ich ja schon erwähnt.
00:13:36: also da sieht man durchaus wie sie sich zwischen den jahren die Gewichtungen verschieben Und wir haben tatsächlich jetzt noch dieses Jahr auch noch zusätzlichen Fokus auf die einzelnen Einzelpäne gelegt.
00:13:46: Also sprich, wie viele Digitaalausgaben gibt es pro Ressort?
00:13:49: Nicht nur pro Kategorien laut ZTV-Datensatz sondern auch pro Ministerium beziehungsweise
00:13:56: Ressorts.
00:13:57: Haben Sie auch untersucht, wie viel Mitte der Digitalminister zur Verfügung hat oder ist das jetzt völlig uninteressant für sie wo die Posten letzten Endes landen?
00:14:08: Das ist natürlich hoch interessant für uns.
00:14:10: Gerade weil wir immer betonen, dass es gut finden, dass das jetzt ein Digitalministerium gibt und dass sich jetzt jemand auch mal strategisch um Digitalisierung kümmern kann.
00:14:19: Und wenn man schaut... Ich hatte ja schon erwähnt, wir haben hier den Kernhaushalt wo die ganzen Einzelpläne der verschiedenen Ressorts drin liegen und dann zusätzlich haben wir Sondervermögen, wo wir jetzt konkret nur SVIK und TKF KTF betrachten.
00:14:37: Das Digitalministerium verwaltet auch manche Titel im Sondervermögen, dieses Jahr jetzt für das Jahr zwanzig sechsundzwanzig im SOEK.
00:14:46: Und wenn man mal schaut wie viele der Verwalteten Mittel im eigenen Einzelplan liegen versus wie viele die vom Digitalministerienverwaltete Mittel im Sondervermögen liegen dann ist es tatsächlich ein bisschen erschreckend dass tatsächlich zwei Drittel ungefähr nämlich drei Komma eins Eins Milliarden der verwalteten Titel von BMDS liegen im Sundervermøgen Und nur ungefähr ein Drittel, nämlich eins, drei, sechs Milliarden liegen im eigenen Einzelplan.
00:15:11: Das heißt wir haben diesen Trend das der Digitalminister verfügt über.
00:15:16: was sind das?
00:15:17: Ungefähr vierundthalb Milliarden Euro und davon liegt wirklich nur ein drittel im eigenen.
00:15:22: Einzel Planen und der Rest im Sondervermögen denn paar Jahren ausläuft und muss man zusehen wie die Titel verstittigt werden.
00:15:28: Welches Risiko sehen Sie da bei solcher Finanzierung?
00:15:32: Ja ganz klar.
00:15:33: also ich sage immer mir persönlich ist es lieber die digitale Ausgaben oder generell Investitionen über den Sondervermögen zu finanzieren, also gar nicht zu investieren.
00:15:42: Weil ich glaube wir haben in Deutschland generell das Problem dass wir einfach über Jahrzehnte zu wenig investiert haben – nicht nur in der Digitalisierung sondern allgemein!
00:15:51: Aber das riesige Problem mit diesem Sonder-Vermögen ist natürlich, dass da Titel drin liegen.
00:15:59: Das sind keine einmaligen Investitionen und dann ist die Sache gegessen, sondern man muss die Dinge auch verstetigen.
00:16:05: Und da sehen wir halt das Risiko dass diese Titel nicht rechtzeitig vom Sondervermögen zurück in den Kernhaushalt zurückgeführt werden.
00:16:15: Man muss in der Politik immer dicke Bretter bohren.
00:16:17: wenn uns erst kurz vor Knab einfällt verdammt die müssen wieder in den Kernaushalt Dann gibt es vielleicht keinen politischen Konsens wie das passieren soll strategischen Digitaleusgaben nicht mehr so gut koordinieren.
00:16:30: Deswegen ist das etwas, was aktuell funktioniert aber auf jeden Fall rechtzeitig geplant werden muss diese Titel zurückzuführen in den Kernaushalt.
00:16:39: Also wenn ich das jetzt nochmal richtig zusammenfasse also es gibt vier Komma fünf Milliarden und davon hat nur ein Drittel das Digitalministerium zur Verfügung oder zur Streuung, oder projektgebundene Leitung oder wie auch immer man das bezeichnen will.
00:16:55: Gibt es innerhalb dieser Drittel-Summe dann ein Budget wo man sagen kann da gibt das Digitalministerium entweder für Staatsmodernisierung oder für die Infrastruktur besonders viel Geld aus?
00:17:09: Also der größte Titel mit Abstand ist tatsächlich der Breitbandausbau, der liegt aber im Sondervermögen.
00:17:15: also das sind ich glaube zwei Komma vier Fünf, glaube ich insgesamt.
00:17:20: Die auf Greitmann-Auswahlmobilfunkausbau draufgehen oder nicht darauf gehen die da investiert werden.
00:17:26: aber sozusagen der größte Einzeltitel, der liegt im Sondervermögen und nicht mehr einzeln planen.
00:17:31: Prüfen Sie auch ob die Digitalmittel tatsächlich ausgegeben wären?
00:17:35: Absolut
00:17:35: ja.
00:17:35: das ist auch Teil des Forschungspräktes mit dem ZDW.
00:17:39: Da ist natürlich nur das Problem bei den bei den tatsächlich ausgegebenen Mitteln, dass wir immer erst die Haushaltsrechnung abwarten müssen.
00:17:46: Also wir haben sozusagen jetzt gerade neu diesen Datensatz für die Digitale Ausgabe im Jahr zwanzig sechsundzwanzig.
00:17:52: Der ist auch schon auf unserer Website kann jeder runterladen, die Ruhodaten als Excel.
00:17:58: aber die Zahlen wie viel von diesen Mitteln wurden ausgegeben?
00:18:02: Die liegen natürlich noch nicht vor weil das Jahr zwansich sechsund zwanzzig noch nicht rum ist und da wird sozusagen dann immer erst Mitte des nächsten Jahres werden diese Zahlen veröffentlicht Und dann werden wir Mitte siebenundzwanzig auch die Ist-Beträge, also die tatsächlich ausgegebenen Digitaalausgaben.
00:18:18: Die werden wir dann für sechsundzwundig natürlich noch ermitteln.
00:18:20: Die haben aktuell die für zwanzig.
00:18:22: Die sind dann auch Teil der Studie des ZDWs.
00:18:26: Genau kann ich auch nochmal gucken wie die Zahlen waren?
00:18:30: Ich habe die auch extra hier irgendwo offen.
00:18:35: aber die waren wie gesagt jetzt noch nicht Teil unserer Analyse von uns als Aguradigitale Transformation, weil wir uns jetzt für unser Papier zum Digitalgipfel explizit auf diese KI-Ausgaben konzentriert hatten und die generellen Trends und weniger auf Säule versus Istwerte.
00:18:54: Aber ich habe hier gerade die Grafik noch mal offen.
00:18:59: Man sieht auch sehr schön das zwischen den verschiedenen Kategorien – ich hatte vorhin diese neuen Kategorie erwähnt.
00:19:06: Da sind auch die größten Diskrepanzen zwischen Soll- und Istwerten im Vorjahr, vor allem bei der Verwaltungsdigitalisierung.
00:19:13: Da wurde von Vier Komma sieben nur vier Komma zwei Milliarden ausgegeben und bei der Bundeswehr von den vier Kommafür wurden vier Kommandol ausgegeben.
00:19:21: also da gibt es auch ganz offensichtlich Unterschiede wie gut die geplanten Mittel dann auch verausgabt werden.
00:19:27: Meine ganz naive Frage zählt der Abbau von Faxgeräten zur Digitalisierung?
00:19:35: Gute Frage, ich weiß nicht was konkret jetzt der Abbau von Fax-Geräten kostet.
00:19:42: Ich weiß nicht in welchem Titel das mit drinstecken würde weil das ist vermutlich dann so ein kleiner Posten als wäre wenn dann Teil eines Mischposten, Sammeltitis.
00:19:53: Das ist eine sehr gute Frage, die ich leider in der Form nichts verantworten kann.
00:19:57: Aber sozusagen die digitalen Alternativen zum Faxgerät – wenn dann Labs angeschafft werden oder irgendwelche Lizenzen gekauft werden – stecken natürlich auch alle im Datensatz.
00:20:08: Ich frage deswegen, weil Fax-Geräte ja Digitalgeräte sind?
00:20:13: Da werden ja Bildpunkte übersetzt in Töne in dem Fall... Der Anfang der Digitalisierung eigentlich gewesen im Büro.
00:20:21: Aber das noch mal so.
00:20:22: nebenbei, Sie haben das Stichwort KI schon genannt weil der digital Gipfel, der ja am zweiten und dritten November, zwei tausendsechsundzwanzig in Berlin stattfand war ja im Prinzip also eigentlich ein KI-Gipfel.
00:20:38: Wie viel Geld gibt dann die Bundesregierung oder wieviel Geld steckt im Bundeshaushalt für KI drin?
00:20:45: Das ist eine Frage, die sich gar nicht so leicht beantworten lässt.
00:20:48: Deswegen haben wir auch diese Analyse geschrieben und sind dann mit verschiedenen Schritten rangegangen.
00:20:56: Und zwar haben wir in dem Datensatz vom ZDW zu den Digitalausgaben geguckt, in welchen Haushaltsziteln steht künstlicher Intelligenz-Exkizid drinnen?
00:21:07: Und also was wir gemacht haben, wie gesagt in diesen drei Schritten vorgegangen und in dieser engsten Definition von Haushalts-Titel mit KI Bezug haben wir uns wirklich nur angeguckt.
00:21:17: Wo ist künstliche Intelligenz explizit in der Titelbezeichnung drin?
00:21:21: Also entweder im Kapitelbezeichnungen oder Titelgruppe oder wirklich den Namen des Titels oder den Erläuterungsprosten.
00:21:30: Nur die haben wir mitgezählt.
00:21:32: Und dann im zweiten Schritt haben wir noch geschaut, wo kann man denn im Einzelplan zum Beispiel in den Vorbemerkungen der Kapitel noch irgendwie rauslesen, dass da auch mit KI drinsteigt.
00:21:42: Und sozusagen diese dritte Stufe, da haben wir ehrlich gesagt den Haushaltsatlas rangezogen, der aber nicht öffentlich verfügbar ist.
00:21:53: Deswegen würde ich persönlich immer mit engsten Limitoren arbeiten.
00:21:57: weil im HaushaltsAtlas die Haushälter zur Verfügung gestellt bekommen gab es diesmal ein extra Kapitel zu den KI-Ausgaben, wo dann alle Titel aufgelöstet waren, wo KI irgendwo mit drinsteckt.
00:22:09: Die also in KI bezog haben, selbst wenn das jetzt aus der Titelbezeichnung nicht klar wird... Immer dran denken bei diesen Einzelplänen, wir haben ganz oft diese Mischtitel wo verschiedene Sachen mit drinstecken und dann ist vielleicht KI eine von ganz vielen Zwecken die davon mitfinanziert werden.
00:22:25: Deswegen kann man auch nicht sagen wie alle Haushalts-Titel die in diesem KI Kapitel drin stehen gehen zu hundert Prozent auch KI.
00:22:31: das ist halt leider nicht so und deswegen würde ich bei der engsten Definition bleiben die wir da benutzt haben.
00:22:37: Und wenn man diese Definitionen auf den kompletten Kernhaushalt anwendet, dann kommen wir auf KI-Ausgaben von ungefähr acht hundert Komma fünf Millionen Euro.
00:22:47: Das sind ungefähr Null Komma Eins Fünf Prozent des Bundeshaushalts und davon verwaltet das BMS selber, dass ich in vierzehn Prozent nämlich Hundert Fünfzehn Millionen Euro ungefähr der Großteil dieser KI Titel im Forschungsministerium geht.
00:23:07: Also da stellt sich natürlich die Frage, wie viel Gestaltungsspielraum hat der Digitalminister bei KI?
00:23:13: Sind das schon die Chat-Gbt-Abos für die Redenschreiber mit drin?
00:23:18: Ich bezweifle hier ehrlich gesagt, dass die ChattyPT-Abos das auch aus dem Haushalt finanziert werden.
00:23:24: Ich weiß es nicht!
00:23:26: Aber ich will vermuten, dass wir davon Chott'n KI reden und vielleicht jemand teilweise seine privaten Accounts genutzt hat.
00:23:34: Ich muss sagen, ich finde sie ja gar nicht so dramatisch wenn der Digitalminister sich seine Reden von KI schreiben lässt weil vermutlich er hat's doch eher... mit Arbeiter geschrieben, welcher Politiker hat schon Zeit jede Rede selber zu schreiben?
00:23:48: Weil KI Fehler produziert.
00:23:49: Das ist das was in der letzten Zeit auch teilweise peinliche Fehler sind dass publik geworden ist.
00:23:58: aber gut es war jetzt eine Frage ob der KI-Haus halt so runtergebrochen wird dass man das erkennen kann.
00:24:05: wahrscheinlich
00:24:05: leider nicht.
00:24:06: nein leider nicht wirklich sehr Ja, einfach nicht so detailliert sind.
00:24:10: Das bemängeln wir auch immer, dass diese Titel durchaus transparente aufgeschüsselt sein sollten damit man wirklich das gut einschätzen kann.
00:24:19: also wir hatten ja auch zum Beispiel das Thema digitale Souveränität.
00:24:21: es ging hier auch die beim Digitalgipfel Dingsterung Die Shaping AI was war?
00:24:27: Es ging um Sicherheit, es ging um Souveranität und Webwerbsfähigkeit.
00:24:32: Und wir reden von Souveräenität.
00:24:35: aber die Haushaltszitel zu digitaler Souverinität weiß man auch nie sind auch dann Sammeltitel, wo man nicht genau weiß wie viel geht.
00:24:42: Genau auf welches Projekt jetzt?
00:24:44: Also das ist ein generelles
00:24:45: Problem.".
00:24:45: Es
00:24:46: gab ja eine Frage in der Pressekonferenz von Volk Steiner.
00:24:49: Wie weit es sinnvoll ist sich von Google abhängig zu machen... Sie sagen sie streben nicht nach Autarkie sondern nach Souveränität.
00:24:56: Gleichzeitig ist es so die deutschen Nachrichtendienste, die setzen jetzt offenbar auf die Google Cloud als eben eine Möglichkeit.
00:25:03: Ist es nicht ein schlechtes Zeichen um bestellt sein der deutschen Rechenzentrenbetreiber, wenn deutsche Nachrichtendienste Google brauchen um ihre Aufgaben eben entsprechend durchführen zu können?
00:25:13: oder über sehe ich dort was?
00:25:16: Ich glaube Sie übersehen in der Tat dass Google ja auch in Deutschland und in Europa investiert.
00:25:21: Und wir hier auch europäische Souveränität mit einem amerikanischen Anbieter ermöglichen können.
00:25:26: Das ist ja nicht eine voll integrierte Infrastruktur, sondern es ist eine europäische Infrastruktur.
00:25:31: So und wir bauen gleichzeitig parallel dazu unsere eigenen Systeme auf.
00:25:35: Wir haben Unternehmen in Deutschland die Sie kennen Bekannte Namen Die entsprechende Cloud Infrastruktur auch für uns errichten Und ich bin auch gerade bei diesem Thema Wir koordinieren im Kanzleramt die Dienste Bin bei diesem thema sehr zuversichtlich dass wir hier wirklich Souveränität erreichen Zusammenarbeit mit anderen diensten immer dann, wenn sie auf Augenhöhe stattfindet.
00:25:57: Aber ich habe ein hohes Vertrauen in unsere Dienste, dass die Daten, die wir dort haben auch sicher sind, geschützt sind – auch wenn dann zum Beispiel an amerikanischer Anbieter eine große Cloud-Infrastruktur baut aber ist für uns sicher.
00:26:10: Hätten Sie da noch einen Kommentar dazu?
00:26:12: Also wir von der Agora Digitale Transformation sehen das schon etwas kritischer mit Digitalen Abhängigkeit der großen US-Tag als Big Tag Unternehmen.
00:26:25: Wir glauben durchaus, dass digitale Souveränität wichtig ist und deswegen würde ich dem nicht zustimmen.
00:26:33: also ich würd dem Herrn Merz da wieder sprechen.
00:26:36: das mag vielleicht aus jetzt rein wirtschaftskolitischer Perspektive plausibel klingen aber Es geht ja auch um Geopolitik und dass wir uns einfach im großen Gesamtkontext nicht zu abhängig machen von den USA.
00:26:51: Dennoch vielleicht mal was ganz interessant ist, weil man hört immer so Milliarden Investitionen anderer... Wie steht dann die Bundesregierung da mit den paar Millionen, die sie dafür KI ausgibt?
00:27:04: Im Vergleich zu den Big Tech?
00:27:06: das ist doch also jetzt reingefühlt der berühmte Tropfen auf den heißen Stein oder?
00:27:10: Allerdings ja auf jeden Fall!
00:27:12: Also es wie haben auch vergleichen mit den Werten von K-Packs, wo man zum Beispiel auch von Amazon, Alphabet, Microsoft und Meta die Investitionsbeträge nachschauen kann.
00:27:24: Und da kommen wir auf geschätzt ungefähr sixhundertfünfzig Milliarden Euro.
00:27:31: Wir hatten es gerade gehört, achthundert fünfzehn Millionen Euro Haushaltstitel im Kernhaushalt mit KI Bezug.
00:27:37: Diese sechshundert fünfundfünfzig Milliarden sind ungefähr achtenundzwanzig Mal so viel!
00:27:43: Und die sind auch mehr als der komplette Bundeshaushalt.
00:27:48: Selbst wenn man alle Ausgaben betrachtet, nicht nur die digitale Ausgabe.
00:27:54: Ja, also das ist so ein Inertatentropfen auf den heißen Stein.
00:27:57: Deswegen sagen wir auch... Wir dürfen gar nicht den Anspruch haben dass wir versuchen diesen riesigen Investitionsvorsprung durch öffentliche Gelder irgendwie versuchen wird zu machen sondern wir müssen uns eingestehen.
00:28:09: Wir haben beschränkte Gelder.
00:28:10: man könnte natürlich jetzt sich mehr Investition oder mehr KI-Titel wünschen aber wir haben nun mal Kinder bekassen.
00:28:17: von allen Seiten kommen Forderungen jeweils für die eigenen Politikbereiche mehr Geld investieren und deswegen sagen wir ganz klar unsere begrenzten Mittel auf jeden Fall ganz strategisch einsetzen.
00:28:29: Nur dort investieren, wo private Anbieter es nicht können oder in der Form nicht machen.
00:28:37: und das geht auch nicht nur um Ausgaben sondern es geht auch um politische Rahmenüber den Haushalt hinaus.
00:28:44: also da Ja, muss sich der Digitalminister auf jeden Fall mit seinen Kollegen aus den anderen Ministerien wo viele digitale Ausgaben und KI-Ausgaben liegen dann auf jeden fall gut koordinieren dass wir eine einheitliche Strategie fahren.
00:28:58: Oder was man auch so gespürt hat beim digital KI Gipfel das man stärker kooperiert mit anderen Staaten?
00:29:06: Da waren ja gestern auch aus Kanada zum Beispiel präsent.
00:29:10: Es wird immer von einer guten Zusammenarbeit mit Frankreich geredet, dann ist das europäische Haus immer noch als Zukunftsvision, als auch dann digitale Souveränität genannt dass wir hier in Europa unsere Ressourcen zusammenlegen sollten.
00:29:25: finden sie da im Bundeshaushalt erkennbare Mittel um das zu koordinieren und das voranzutreiben?
00:29:35: Da muss ich gestehen, dass ich tatsächlich noch nicht so tief drin stecke.
00:29:39: Dass sich auf der Tickel-Ebene geschaut hätte was in internationaler Kooperation fiesst.
00:29:42: Ich weiß das es diese Titel gibt aber ich kann ihnen jetzt diese Zahlen nicht nennen.
00:29:46: Aber prinzipiell ist das auf jeden Fall der richtige Ansatz weil wir haben ja die Zahlen gehört Deutsche und Alleine können gar nicht irgendwie versuchen wertfähig zu bleiben.
00:29:55: Deswegen sind diese internationalen Kooperation der sogenannten Mittelmächte auch absolut relevant und ich meine auch ja fast schon überlebenswichtig.
00:30:05: Aber das ist eine gute, gut in der Zetive.
00:30:07: vielleicht sorgten wir sozusagen bei der nächsten Studie da mehr rauf so.
00:30:11: Digitalgipfel ist nun Geschichte.
00:30:14: Ihre Studie wird hoffentlich zur Kenntnis genommen von den Stellen, die sich dafür interessieren.
00:30:18: Auf welcher Seite nochmal?
00:30:20: Vielleicht auch für die, die jetzt durch das Thema erst richtig neugierig geworden sind durch unser Gespräch.
00:30:25: Wo kann man sich genau informieren?
00:30:29: Insumieren zu unserem Projekt konkret zum Projekt Digitalhaushalt am besten einfach googeln.
00:30:36: Agora digital haushalt.
00:30:39: Wir haben sozusagen von unserer Website als Agura Digitale Transformation, ist eines der Projekte nennst du Berechnung des Digitalhaushalts und auf dieser Seite oder bei Website finden sich alle Rohdaten.
00:30:54: Auch die letzten Jahre findet man unsere Dashboard, findet man alle unsere Studien.
00:30:58: aber wir haben auch Online-Events zu dem Thema wo man sich dort die Aufzeichnungen nochmal angucken kann.
00:31:03: also sehr gerne da mal vorbeigegucken.
00:31:06: Vielen Dank, Stephanie Gasse-Peder von der Agora Digitale Transformation Stiftungs finanziert.
00:31:14: Sie ist Policy Researcher Projektleitung Digitalhaushalt und hat das eingeführt in eine Analyse aus Anlass des Digitalgipfels am Monatsbeginn in Berlin über die Verteilung der Mittel im Digitalhaushalt der Bundesregierung.
00:31:30: Vielen Dank dafür!
00:31:31: Ja ganz herzlich für die Einladung.
00:31:39: Vergessen Sie nicht, Ihre Antennen zu
00:31:44: erden.
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